Bock auf Wahlbetrug?
„Wahlbetrug!“ – Das ist ein harter Vorwurf, den die AfD nach der Stichwahl zum Oberbürgermeister in Nordhausen geäußert hat. Wie kann es denn auch sein, dass der AfD Kandidat beim ersten Wahldurchgang deutlich vor allen anderen lag und dann in der Stichwahl trotzdem nicht gewann?! Die Antwort darauf liegt unter anderem in einem Bürgerbündnis, dass […]
Progressive Asylpolitik
Wie ich immer wieder betone ist mein klares Ziel progressive Forderungen und Lösungen wieder in der Mitte der Gesellschaft zu platzieren. Aktuell wird dabei kaum ein Thema so oft angesprochen wie Asylpolitik. Mir ist dabei aufgefallen, dass in dieser Debatte auch von Linken schnell grundlegende Punkte übersehen werden. Nicht, weil sie uns nicht bewusst wären. […]
Was bewirkt unsere Stimme?
Ich habe heute wieder einmal festgestellt wie weit auseinander die Erwartungshaltungen in Bezug auf den Einsatz der eigenen Stimme bei demokratischen Wahlen gehen. Dies wird kein besonders langer, aber ein wichtiger Blogartikel. Demokratische Wahlen dienen dazu, progressive Erfolge zu verteidigen. Was sie nicht leisten werden, sind wundersame Positionswechsel deutscher Politik im Hinblick auf Israel und […]
Aktion #Protestmailen
Ich verstehe, dass die aktuellen Entwicklungen ganz schön überfordern können. Wir erleben, wie sich in Rekordgeschwindigkeit eine Partei nach der nächsten in immer krasseren Forderungen zur Asyldebatte zu übertreffen versucht. Ich verstehe auch, dass du hier schnell dem Eindruck erliegen kannst gegen diese Entwicklungen nichts unternehmen zu können. Wir dürfen uns davon aber nicht lähmen […]
Kann man trotz allem noch die Grünen wählen?
Diese Frage erreicht mich in letzter Zeit häufiger. Besonders nachdem wie sich Bärbock hinsichtlich einer Waffenruhe in Gaza geäußert hat, scheint es zumindest innerhalb meiner Blase keine Option mehr zu sein. Ich kann das absolut nachvollziehen und habe auf der Frage in den letzten Tagen ordentlich rumgekaut. Es scheint aktuell wirklich, als würden es sich […]