Das Schwierigste ist geschafft. Die Menschen sind endlich da. Sie gehen auf die Straße, sie erstellen online Content. Sie sind laut und sie sind bereit anzupacken. Was es jetzt braucht ist ein klarer Fahrplan, an den wir uns halten können, um den Rechtsruck zu verhindern.
Darf ich vorstellen? Rechtsruck verhindern in 3 Schritten:
Schritt 1: #linksrutsch2025 vorbereiten
Dass wir alle gegen die AfD sind, ist klar. Das wird die Partei aber wenig beeindrucken und deren Wählerschaft sowieso nicht. Entsprechend dürft ihr nicht erwarten, dass sich die Umfragewerte kurzfristig ändern werden. Viel eher werden wir jetzt sehen, dass es sich bei den AfD Wähler*innen eben nicht um [Protestwähler] handelt. Worauf wir uns konzentrieren sollten sind vor allem Nichtwähler*innen und solche, die bisher aus Resignation Kleinstparteien wie Die Partei gewählt haben.
Diese Wählerschaft lässt sich allerdings nur dann generieren, wenn die großen Parteien wieder nach links ziehen. Deshalb ist es wichtig auf den Demos ganz klar auch gegen die CDU zu demonstrieren. Die Aussagen der letzten Monate sind untragbar. Spahn will Menschen nach Ruanda abschieben, Merz und andere sprechen davon bei (antisemitischen) Straftaten den Pass zu entziehen. Die CDU wird so lange lauten Protest erfahren, wie sie sich nicht von diesen Aussagen und Positionen distanziert. Hierdurch wird, ebenso wie aktuell durch den Bericht von correctiv.org, allen Menschen mit starken Grundwerten klar, dass die CDU aktuell nicht wählbar ist.
Aber auch die SPD forderte zuletzt Menschen bei antisemitischen Straftaten bis zu zehn Jahr rückwirkend (!) den Pass zu entziehen. Dieser Bieterwettstreit um Rechte Positionen muss enden, die Partei sich für diese Entwicklung entschuldigen und ebenfalls inhaltlich distanzieren.
Zuletzt müssen die Grünen daran erinnert werden, dass der Kampf gegen Rechts nicht an den eigenen Landesgrenzen endet. So ist der europäische Asylpakt beispielsweise ein Armutszeugnis für eine vermeintlich progressive Partei, die sich gegen Rechts stellen möchte.
Neben den Forderungen auf Demos, habe ich mit der Aktion #protestmailen weitere klare, einfache Handlungsmöglichkeiten gegenüber der Grünen und der SPD formuliert. Nutzt die Mailadressen und die eMail Vorlage. Baut auch online Druck auf die Parteien auf. Im Vergleich zu Demos, kann man so zu jeder Zeit aktiv sein. Auch dann, wenn man Menschenmengen meidet.
Darüber hinaus findet ihr hier eine Petition, durch die ihr zusätzlich die SPD auffordern könnt, sich wieder auf ihre Werte zu besinnen.
Wenn die Parteien geschlossen, ausdrücklich auch endlich wieder inhaltlich, gegen Rechts stehen, dann werden wir sehen, wie diese Parteien in den Umfragewerten wieder zulegen.
Schritt 2: Bock auf Wahlbetrug?
Wir müssen die Chance auf Demos und Online nutzen mit den Parteien ins Gespräch zu kommen. In Zeiten wie diesen gilt es mehr denn je zusammenzuarbeiten. Statt vier Kandidaten in Sachsen und Thüringen gegen die AfD aufzustellen, besser eine gemeinsame Liste. Können sich Parteien auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen, hat diese Person deutlich bessere Chancen gegen die AfD zu bestehen.
Dazu können Bürgerbündnisse gezielter zusammenarbeiten und unterstützende Wahlaufrufe verbreiten. Das hat nicht zuletzt in Nordhausen zum Erfolg geführt. Und genau das ist es am Ende, was in Augen von AfD und deren Wählerschaft als „Wahlbetrug“ deklariert wird. Deshalb nehmen wir diesen Vorwurf aktiv auf und verbreiten unter dem Hashtag #bockaufwahlbetrug? (bzw. #bockaufwahlbetrug) unsere Wahlaufrufe für entsprechende Bündnisse auch online. Mehr dazu findest du hier.
Wir sind hier selbstverständlich vom Handeln der jeweiligen Parteien abhängig. Nutzt daher jede Gelegenheit, dieses Vorgehen bei Vertreter*innen der Parteien zu platzieren. Auf Demos ergeben sich durchaus Möglichkeiten. Ansonsten schaut auf den Seiten der Landesverbände, ob es Aktionen wie Bürgerdialoge oder Stände in den Innenstädten gibt. Darüber hinaus könnt ihr selbstverständlich auch hier auf die eMail Adressen der Aktion #protestwählen zurückgreifen.
Schritt 3: #protestwählen heißt gegen Rechts wählen
Am Ende kommt alles auf die Wahlen an. Hier gibt es nicht viel mehr zu sagen. Wenn wir unsere Arbeit gut gemacht haben, werden mehr Menschen an den anstehenden Wahlen teilnehmen. Diese erhöhte Wahlbeteiligung zugunsten der progressiven Parteien wird den Unterschied ausmachen und der AfD ein ums andere Mal die Butter vom Brot klauen. Werden wir dadurch jede Wahl entscheiden können? Bestimmt nicht. Da will ich euch keine falschen Hoffnungen machen. Was wir allerdings erreichen können, ist einen merklichen Richtungswechsel einzuläuten. Einen echten #linksrutsch2025
Jetzt die Landtags und Europawahlen. Nächstes Jahr die Bundestagswahl. Das letzte Wort ist noch lange nicht gesprochen. Jetzt in diesem Moment haben wir die Möglichkeit den Rechtsruck in Deutschland zu verhindern.
Lasst uns loslegen.
